Hintergrund

1 Millionen Unterschriften – warum?
Das Ziel 1 Million Unterschriften ist sehr ehrgeizig. Die bereits gesammelten Unterschriften (siehe Zählerstand oben) sind schon eine respektable Menge. Warum sollen es eine Million sein? Die Antwort ist: die Zahl 1 Million hat im politischen Kontext der EU eine besondere Bedeutung. Sie stammt ursprünglich aus Artikel I-47 des nicht in Kraft getretenen Verfassungsvertrages von 2004. Eine entsprechende Bestimmung wird jetzt durch den Reformvertrag von Lissabon, den die Staats- und Regierungschefs der EU am 13. Dezember 2007 unterzeichnet haben, in den Vertrag über die EU eingefügt, konsolidierte Fassung unter  

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2008:115:0013:0045:DE:PDF

Nach dem neuen  Artikel 11 Absatz 4 des EU-Vertrages können 1 Million Unionsbürgerinnen und Unionsbürger aus einer erheblichen Anzahl von Mitgliedstaaten „die Initiative ergreifen und die Kommission auffordern, im Rahmen Ihrer Befugnisse Vorschläge zu Themen zu unterbreiten, zu denen es nach Ansicht jener Bürgerinnen und Bürger eines Rechtsaktes der Union bedarf…“.

Eine solche formalisierte Bürgerinitiative von 1 Million Menschen wird ein bedeutender Teil der Bürgerbeteiligung an den Entscheidungsprozessen der EU sein. Dazu werden außerdem ein offener, transparenter und regelmäßiger Dialog der europäischen Institutionen mit den repräsentativen Verbänden und der Zivilgesellschaft sowie Anhörungen der Betroffenen gehören.

In Brüssel hat sich in den letzten Jahren diese partizipative Demokratie bereits praktisch entwickelt. Die magische  Zahl  von 1 Million Stimmen hat dabei  politische Bedeutung erlangt, ohne dass eine entsprechende Rechtsvorschrift formal in Kraft getreten ist. Im Vorgriff darauf haben  mehrere Nichtregierungsorganisationen von der Idee der 1 Million Stimmen Gebrauch gemacht und Unterschriften gesammelt, um damit ihren Anliegen gegenüber den Brüsseler Institutionen Nachdruck zu verleihen (www.citizens-initiative.eu).

Diesen Weg verfolgt auch die Allianz ELIANT. Die Unterschriften unterstützen die Allianz zunächst generell, nicht schon eine bestimmte Einzelforderung. Wenn aber schließlich die magische Zahl von Unterschriften bei den Brüsseler Institutionen hinterlegt sind, kann für  die Einzelforderungen der verschiedenen Träger der Allianz darauf Bezug genommen werden.

Es gilt also: Je deutlicher die Allianz ELIANT die 1 Million Unterschriften erreichen kann, je stärker können sie und ihre Trägerorganisationen in Zukunft in Brüssel mit politischem Gewicht auftreten. Zugleich wird die Allianz auch ein begehrter Partner für die Zusammenarbeit mit anderen Nichtregierungsorganisationen, die ähnliche Anliegen verfolgen. Dabei ist es für die Fortsetzung der Aktion nicht entscheidend, dass der Vertrag von Lissabon schon in Kraft getreten ist.

Von Dr. Jürgen Erdmenger, Brüssel

Erster offener Brief an alle Freunde und Unterstützer der Charta

Liebe Freunde und Unterstützer der Europäischen Allianz von Initiativen angewandter Anthroposophie,

es geht bei dieser Unterschriftensammlung nicht um ein konkretes Projekt, sondern ausschliesslich darum, dass die Lobbyarbeit, die die einzelnen Träger der Allianz seit Jahren in Brüssel leisten, in ihrer politischen Wirksamkeit mehr zivilgesellschaftliche Unterstützung und Ausstrahlung erfährt. Bisher haben die Verbände der anthroposophischen Arzneimittelhersteller, der Heilpädagogen, Waldorfpädagogen, Patientenorganisationen, Verbraucher biologisch-dynamischer Produkte und Ärzte sowie Demeter International ihre Lobbyarbeit berufsspezifisch in Brüssel vor Ort durchgeführt. Nun haben sich all diese europäisch agierenden Verbände zu besagter Allianz zusammengeschlossen, um bestimmte politische Zielsetzungen auch gemeinsam angehen zu können. Denn die bisheriger Arbeit hat – trotz hoher Qualität und guter wissenschaftlicher Argumentation – immer darunter gelitten, dass „die anthroposophischen Aktivitäten“ entweder zu wenig bekannt sind und – jeder für sich genommen – zu klein und damit politisch unbedeutend ist. Daher unternehmen wir jetzt den Versuch, alle diejenigen Menschen anzusprechen, die Interesse an den Produkten anthroposophischer Kulturarbeit haben: Von der Wala-Kosmetik über Demeter Säuglingsnahrung bis hin zum Waldorfkindergarten, zur Verwendung anthroposophischer Medikamente und Lektüre anthroposophischer Zeitschriften und Bücher – und sie zu bitten, mit ihrer Unterschrift dazu beizutragen, dass Unternehmungen dieser Art in Europa Entwicklungschancen haben. Es müssen die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden dafür, dass Initiativen angewandter Anthroposophie nicht nur in einzelnen Ländern wie Schweiz oder Holland gute Entwicklungschancen besitzen, sondern auch in Europa. Und dass Länder wie Deutschland, wo die Entwicklungsschancen z.B. für die Anthroposophische Medizin und ihrer Arzneimittel seit 2004 rückläufig sind aufgrund der sich zunehmend auswirkenden europäischen Gesetzgebung, durch verbesserte europäische Bedingungen auf rechtlichem Gebiet wieder neue Chancen erhalten.

Da in Europa Unterschriftensammlungen erst ab 1.000.000 politisches Gewicht bekommen, zählt wirklich jeder, der mithilft Unterschriften zu sammeln bzw. der unterschreibt. Die Charta wird derzeit in alle Landessprachen übersetzt, die Unterschriften werden auch nach Ländern geordnet, so dass wir zeigen können, wie weit die Produkte anthroposophischer Arbeit auf Anerkennung stossen.

Ausserdem erhoffen wir mit Hilfe dieser Rückendeckung durch die vielen Unterschriften auch ein interessanter Kooperationspartner zu werden für andere europäische Grossverbände mit verwandten Zielsetzungen.

Und last but not least wird natürlich auch durch diese Unterschriftensammlung das Bewußtsein vieler Menschen auf die Entwicklungsfähigkeit aber auch Bedürftigkeit anthroposophischer Initiativen gelenkt und damit auch ein Stück Öffentlichkeitsarbeit geleistet. Mit herzlichem Dank für das Interesse und die Mithilfe grüßt für die Erstunterzeichner

Dr. med. Michaela Glöckler

Lettre ouverte à tous les amis et promoteurs de la charte